Max Degenhart hat 2015 das Studium der Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg begonnen. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung 2021 war er bis 2024 Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abt. II der Universität Freiburg i. Br. unter der Leitung von Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago). Im Wintersemester 2024/2025 wurde seine Dissertation von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg angenommen. Derzeit befindet sich Max Degenhart im juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Freiburg.

A. Einführung

B. Rechtliche und ökonomische Grundlagen
Wirtschaftliche Bedeutung von Ausschüttungen - Ausschüttungsbeschränkungen - Eigenkapitalbegriff und -funktionen - Eigenkapitalanforderungen im Bankaufsichtsrecht

C. Das System der gesetzlichen Ausschüttungsbeschränkungen
Bilanzrecht als Ausschüttungsbegrenzungsmechanismus - Gesellschaftsrecht - Bankaufsichtsrecht

D. Vertragliche Ausschüttungsbeschränkungen in Covenants
Verwendungsgebiete in der Praxis - Erscheinungsformen typischer Covenants - Funktionen - Covenants als alternatives Gläubigerschutzsystem - Dividendenausschüttungsbeschränkungen in Covenants

E. Rechtliche Grenzen der Vereinbarung von Covenants
Gesellschaftsrechtliche Kompetenzverteilung - Sittenwidrigkeit, § 138 BGB - AGB-Kontrolle

F. Aufsichtliche Ausschüttungsbeschränkungen in der COVID-19-Pandemie
Die Ausschüttungsempfehlungen der EZB und BaFin in der COVID-Krise - Anwendungsbereich der Maßnahmen - Internationaler Vergleich - Auswirkungen der Maßnahmen

G. Aufsichtliche Empfehlungen als einseitiges informelles Verwaltungshandeln
Begriff der informellen Aufsichtsinstrumente - Zweckmäßigkeitsüberlegungen - Erfordernis einer gesetzlichen Ermächtigung - Rechtsschutz gegen informelle Maßnahmen - Fazit: rechtsförmliche Parallelhandlung als Beurteilungsmaßstab

H. Rechtliche Analyse der aufsichtlichen Ausschüttungsempfehlungen
Ausschüttungsbeschränkungen durch die EZB - Ausschüttungsbeschränkungen durch die BaFin

I. Fazit und Ausblick: Braucht es eine europäische Missstandsaufsicht?

J. Untersuchungsergebnisse