Matthias Jestaedt, geboren 1961, lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg. Oliver Lepsius, geboren 1964, lehrt Öffentliches Recht und Staatslehre an der Universität Bayreuth. Christoph Möllers, geboren 1969, lehrt Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin. In der edition suhrkamp erschien zuletzt Der vermisste Leviathan (es 2545). Christoph Schönberger, geboren 1966, lehrt Öffentliches Recht an der Universität Konstanz.

Oliver Lepsius, geboren 1964, lehrt Öffentliches Recht und Staatslehre an der Universität Bayreuth.

Christoph Möllers ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und ab 2026 Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin. Von ihm erschienen zuletzt Demokratie und Gewaltengliederung. Studien zur Verfassungstheorie und Freiheitsgrade. Elemente einer liberalen politischen Mechanik.

Christoph Schönberger, geboren 1966, lehrt Öffentliches Recht an der Universität Konstanz.

Vorwort


Christoph Schönberger


Anmerkungen zu Karlsruhe


I. Aufstieg


II. Leistungen


III. Erfolg


IV. Schwächen


V. Schwinden


Literatur


Matthias Jestaedt


Phänomen Bundesverfassungsgericht. Was das Gericht zu dem macht, was es ist


A. Wer Verfassungsrecht sät, wird Verfassungsrechtsprechung ernten


B. Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht - eine asymmetrische Erfolgsgemeinschaft


B.I Constitutio und viva vox constitutionis


[...] Durchsetzung der Verfassung gegenüber Konkurrenzkonzepten: Denken von der Verfassung her


[...] Durchsetzung des Verfassungsgerichts gegenüber Konkurrenzinstitutionen: Karlsruhe locuta, causa finita


[...].1 Verfassungsorgan unter Verfassungsorganen


[...].2 Gericht unter Gerichten


C. Drei folgenreiche Weichenstellungen


C.I Die Weichenstellung für einen richterlichen Hüter der Verfassung


C.I.1 Rechtlichkeit der Verfassung


C.I.2 Justiziabilität der Gesetzgebung: Normenkontrolle


C.I.3 Kopplung von Recht und Politik


[...] Die Weichenstellung für eine isolierte Verfassungsgerichtsbarkeit


[...].1 Sonder-Gerichtsbarkeit


[...].2 Maßstabsweite als Kompetenzgrenze


[...] Die Weichenstellung für das Pyramidenmodell der Verfassungsgerichtsbarkeit


[...].1 Urteilsverfassungsbeschwerdegericht


[...].2 Omnipräsenz der Grundrechte - Omnipräsenz des BVerfG


D. Symbiose mit der Staatsrechtslehre


D.I Wissenschaftsorientierte Verfassungsjudikatur


[...] Verfassungsdogmatik als Kommunikationsformat zwischen Verfassungsrechtswissenschaft und Verfassungsrechtsprechung


[...].1 Telos und Funktionsweise von Dogmatik


[...].2 Gemeinsames Medium von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis


[...] Die Etablierung kongenialer Maßstabs-, Auslegungs- und Darstellungskonzepte


[...].1 Verfassung als alles durchdringendes Einheitskonzept


[...].2 Verfassungsauslegung als interpretatorischer Sonderfall


[...].3 Die Etablierung kongenialer Darstellungskonzepte


E. Eine unwahrscheinliche Erfolgsgeschichte


E.I Evolutionäre Unwahrscheinlichkeit


[...] Exportfähiges Erfolgsmodell?


[...] Das Bundesverfassungsgericht - ein Zukunftsmodell?


Literatur


Oliver Lepsius


Die maßstabsetzende Gewalt


I. Verfassung und Verfassungsinterpretation


II. Sonderstatus durch Methode


II.1 Aufteilung der Entscheidungsbegründung in Maßstäbe und Subsumtionsteile


II.2 Konsequenzen dieser Aufteilung


II.3 Der Maßstab als unangreifbare Zwischennorm und Vehikel zur Kompetenzausdehnung


III. Maßstabsbildung bei "C. I."


III.1 "Elfes": Die Subjektivierung des objektiven Rechts


III.2 "Lüth": Die Objektivierung des subjektiven Rechts


III.3 Institutionelle Ursachen


III.4 Weiterverarbeitung von Maßstäben


III.5 Entkontextualisierung statt distinguishing


IV. Verhältnismäßigkeit als "C. II."-Maßstab


IV.1 Die rationale Funktion der Verhältnismäßigkeit


IV.2 Die Verarbeitung normativer und faktischer Aspekte in der Verhältnismäßigkeit


IV.3 Koppelung von Recht und Politik?


V. Probleme bei der Maßstabsetzung


V.1 Dynamik durch Zeitablauf


V.2 Funktionalistische Untermaßstäbe bei den Freiheitsrechten


V.3 Maßstäbe im Staatsorganisationsrecht


V.4 Erfindung neuer Maßstäbe


V.5 Probleme mit der Verhältnismäßigkeit


VI. Maßstäbe oder Präjudizien?


VI.1 Bedeutung der Fakten im Normendiskurs


VI.2 Mehrheitsbeschaffung und richterliche Kompromisse


VI.3 Keine Präzedenzfälle aus Karlsruhe


VI.4 Dogmatisierung statt Kontextualisierung


VII. Zur Zukunft der maßstabsetzenden Gewalt


VII.1 Erster Rettungsversuch: Folgerichtigkeit und andere methodische Maßstabsversuche


VII.2 Zweiter Rettungsversuch: Sachbereichsspezifischer Ausnahmemaßstab


VII.3 Scheidewege


VII.4 Erste Strategie: Kontextuelle Differenzierung


VII.5 Zweite Strategie: Kompetenzielle Differenzierung


Literatur


Christoph Möllers


Legalität, Legitimität und Legitimation des Bundesverfassungsgerichts


I. Einführung


II. Legalität: Zur Rechtsbindung des Bundesverfassungsgerichts


II.1 Das legale Gericht


II.2 Gesetzesbindung des Gerichts


II.3 Verfassungsbindung des Gerichts


II.4 Die Legalitätsschleife


III. Legitimität: Zur Anerkennung des Bundesverfassungsgerichts


III.1 Das populäre Gericht


III.2 Das Bundesverfassungsgericht als gesellschaftlicher "Integrationsfaktor"?


III.3 Akzeptanzprobleme der Verfassungsgerichtsbarkeit


III.4 Strategien der Selbstlegitimierung - und ihre institutionellen Grenzen


IV. Legitimation: Zur Rechtfertigung des Bundesverfassungsgerichts


IV.1 Das Gericht zwischen Recht und Politik


Verfassung als Kopplung und Trennung von Recht und Politik


Politische und rechtliche Verfassungen


Insbesondere: Verfassungsgerichte zwischen Recht und Politik


Das legitimatorische Grundproblem der Verfassungsgerichtsbarkeit


Hybridisierung von Entscheidungstechniken


Folgen: Verrechtlichung von Politik - Politisierung von Politik - Politisierung von Recht


IV.2 Modelle der Legitimation und ihre Kritik


Legitimation durch demokratische Legalität


Legitimation durch Sicherung demokratischer Verfahren


Insbesondere: Legitimation durch Sicherung föderaler Selbstständigkeit


Legitimation durch Minderheitenschutz


Legitimation durch Grundrechtsschutz


Legitimation durch Deliberation und Expertise


IV.3 Legitimationsstrukturen im bundesverfassungsgerichtlichen Verfahren


Status: Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan


Richterkreation


Insbesondere: Expertise durch Professoren-Richter


Zugang - Antragsabhängigkeit - Arbeitslast


Interne Differenzierung des Gerichts


Mündliche Verhandlung


Entscheidungsbegründung und Entscheidungsreichweite


Maßstabsproliferation: Ein Beispiel


Insbesondere: Sondervoten


IV.4 Strukturprobleme der Rechtsprechung: Vier Stichproben


Unabanderliches Recht im Verfassungswandel: Die Menschenwürde


Demokratische Regeln und demokratische Offenheit


Subjektive Rechte und objektives Recht


Zur Legitimation eines europaisierten Gerichts


V. Das entgrenzte Gericht: Legalität - Legitimität - Legitimation


Literatur