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138 StGB und die Privilegierung von Geistlichen nach
139 Abs. 2 StGB. Untersucht wird, ob sich das hierdurch verbleibende Schutzdefizit für das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG in Abwägung mit dem besonderen Gewicht der Religionsfreiheit rechtfertigen lässt.
Zunächst werden die konfligierenden Grundrechte herausgearbeitet und die einfachgesetzliche Rechtslage dargestellt. Dann wird ausgehend von der Einschränkbarkeit des Art. 4 GG die Verfassungsmäßigkeit des
139 Abs. 2 StGB hinsichtlich der Erfüllung der Schutzpflicht untersucht. Zudem wird beleuchtet, ob aus rechtspolitischer Sicht eine Änderung der Norm zu befürworten ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass der Religionsfreiheit hier der Vorrang gegenüber der Schutzpflicht für die Rechtsgüter des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG einzuräumen ist und das Schutzdefizit angesichts des Gewichts der Religionsfreiheit zumutbar ist. Gleichwohl wird für die Etablierung einer Bemühenspflicht geworben.
138 StGB und die Privilegierung von Geistlichen nach
139 Abs. 2 StGB. Untersucht wird, ob sich das hierdurch verbleibende Schutzdefizit für das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG in Abwägung mit dem besonderen Gewicht der Religionsfreiheit rechtfertigen lässt.
Zunächst werden die konfligierenden Grundrechte herausgearbeitet und die einfachgesetzliche Rechtslage dargestellt. Dann wird ausgehend von der Einschränkbarkeit des Art. 4 GG die Verfassungsmäßigkeit des
139 Abs. 2 StGB hinsichtlich der Erfüllung der Schutzpflicht untersucht. Zudem wird beleuchtet, ob aus rechtspolitischer Sicht eine Änderung der Norm zu befürworten ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass der Religionsfreiheit hier der Vorrang gegenüber der Schutzpflicht für die Rechtsgüter des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG einzuräumen ist und das Schutzdefizit angesichts des Gewichts der Religionsfreiheit zumutbar ist. Gleichwohl wird für die Etablierung einer Bemühenspflicht geworben.
1. Die geltende Rechtslage
Der verfassungsrechtliche Rahmen - Die Anzeigepflicht
2. Bewertung der aktuellen Lösung
Kollidierende Grundrechte - Verfassungsrechtliche Bewertung der aktuellen Lösung - Rechtspolitische Bewertung der aktuellen Lösung
Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
Erscheinungsjahr: | 2023 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 244 S. |
ISBN-13: | 9783428187492 |
ISBN-10: | 3428187490 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 18749 |
Autor: | Görmar, Birte |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Maße: | 15 x 160 x 235 mm |
Von/Mit: | Birte Görmar |
Erscheinungsdatum: | 25.09.2023 |
Gewicht: | 0,575 kg |
1. Die geltende Rechtslage
Der verfassungsrechtliche Rahmen - Die Anzeigepflicht
2. Bewertung der aktuellen Lösung
Kollidierende Grundrechte - Verfassungsrechtliche Bewertung der aktuellen Lösung - Rechtspolitische Bewertung der aktuellen Lösung
Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
Erscheinungsjahr: | 2023 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 244 S. |
ISBN-13: | 9783428187492 |
ISBN-10: | 3428187490 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 18749 |
Autor: | Görmar, Birte |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Maße: | 15 x 160 x 235 mm |
Von/Mit: | Birte Görmar |
Erscheinungsdatum: | 25.09.2023 |
Gewicht: | 0,575 kg |