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Beschreibung
Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich. / Dissertationsschrift
Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich. / Dissertationsschrift
Zusammenfassung
Johannes Höhner ist Verwaltungswissenschaftler und Referent im öffentlichen Dienst. Nach seinem Studium zum Diplom Verwaltungswirt (FH) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung absolvierte er den Master of Public Administration (M.A.) an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung2. Verwertungsverbote bei Polizei und Strafverfolgung3. Übertragung der Systematik der Beweisverbote im Strafverfahren auf das Recht der Nachrichtendienste4. Selbstständige nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote5. Wirkung und Reichweite von nachrichtendienstlichen Informationsverwendungsverboten6. Zusammenfassung der Ergebnisse der rechtlichen Analyse7. Aus den Ergebnissen der rechtlichen Analyse abgeleiteter ÄnderungsbedarfLiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 307 S.
ISBN-13: 9783428191321
ISBN-10: 3428191323
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 19132
Einband: Gebunden
Autor: Höhner, Johannes Carl
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 20 x 170 x 240 mm
Von/Mit: Johannes Carl Höhner
Erscheinungsdatum: 28.03.2024
Gewicht: 0,562 kg
Artikel-ID: 128630866