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Beschreibung
Die Untersuchung erarbeitet eine Dogmatik des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität. Danach ist die rechtliche Bindung künftiger Mehrheiten nach Art. 79 Abs. 3 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG nur zulässig, wenn sie der Stabilisierung der Rechts- und Gesellschaftsordnung dient und offen für Wertungs- oder Wissenswandel ist. Obgleich die Schuldenbremse Stabilisierungszwecke (Tragfähigkeit, Geldwertstabilität, Finanzstabilität, Stabilität des Zinsniveaus) verfolgt, genügt sie diesem Maßstab nicht.
Die Untersuchung erarbeitet eine Dogmatik des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität. Danach ist die rechtliche Bindung künftiger Mehrheiten nach Art. 79 Abs. 3 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG nur zulässig, wenn sie der Stabilisierung der Rechts- und Gesellschaftsordnung dient und offen für Wertungs- oder Wissenswandel ist. Obgleich die Schuldenbremse Stabilisierungszwecke (Tragfähigkeit, Geldwertstabilität, Finanzstabilität, Stabilität des Zinsniveaus) verfolgt, genügt sie diesem Maßstab nicht.
Über den Autor
Philipp Orphal studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg mit Schwerpunkt Steuerrecht. Neben der Promotion bei Professor Dr. Hanno Kube (LLM Cornell) am Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg arbeitete er in einer Großkanzlei als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Steuerrecht und beim Dezernat Zukunft, Berlin mit Schwerpunkt im deutschen und europäischen Finanz-, Wirtschafts-, Zentralbank- und Währungsrecht. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem im Bundeskanzleramt und am Bundesverfassungsgericht.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorüberlegungen und Weichenstellung
Ausgangsfragen - Erschließung der Forschungsfrage - Methodische Vorüberlegungen - Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes - Aufbau der Untersuchung
2. Bestandsaufnahme der geltenden Fiskalregeln
Fiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht - Weitere Fiskalregeln - Zusammenfassung
3. Die Rolle von Fiskalregeln
Die verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld - Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand - Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln
4. Demokratische Revisibilität im Haushaltsrecht
Revisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) - Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) - Haushaltsgesetz als Zeitgesetz - Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz
5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem Revisibilitätsgrundsatz
Revisibilität von Programmen und Finanzplanungen? - Schuldenbremse des Grundgesetzes
6. Ergebnisse der Untersuchung
Revisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips - Revisibilität und Fiskalregeln - Zugrundeliegende Thesen
Ausgangsfragen - Erschließung der Forschungsfrage - Methodische Vorüberlegungen - Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes - Aufbau der Untersuchung
2. Bestandsaufnahme der geltenden Fiskalregeln
Fiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht - Weitere Fiskalregeln - Zusammenfassung
3. Die Rolle von Fiskalregeln
Die verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld - Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand - Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln
4. Demokratische Revisibilität im Haushaltsrecht
Revisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) - Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) - Haushaltsgesetz als Zeitgesetz - Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz
5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem Revisibilitätsgrundsatz
Revisibilität von Programmen und Finanzplanungen? - Schuldenbremse des Grundgesetzes
6. Ergebnisse der Untersuchung
Revisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips - Revisibilität und Fiskalregeln - Zugrundeliegende Thesen
Details
Erscheinungsjahr: | 2025 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Buch |
Titelzusatz: | Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips |
Inhalt: |
255 S.
2 s/w Tab. 2 Illustr. 2 Tab. |
ISBN-13: | 9783428193899 |
ISBN-10: | 342819389X |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19389 |
Einband: | Gebunden |
Autor: | Orphal, Philipp |
Auflage: | 1. Auflage |
Hersteller: | Duncker & Humblot GmbH |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 2 Tabellen; 255 S., 2 Schwarz-Weiß- Tabellen |
Maße: | 236 x 161 x 18 mm |
Von/Mit: | Philipp Orphal |
Erscheinungsdatum: | 12.02.2025 |
Gewicht: | 0,486 kg |
Über den Autor
Philipp Orphal studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg mit Schwerpunkt Steuerrecht. Neben der Promotion bei Professor Dr. Hanno Kube (LLM Cornell) am Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg arbeitete er in einer Großkanzlei als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Steuerrecht und beim Dezernat Zukunft, Berlin mit Schwerpunkt im deutschen und europäischen Finanz-, Wirtschafts-, Zentralbank- und Währungsrecht. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem im Bundeskanzleramt und am Bundesverfassungsgericht.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorüberlegungen und Weichenstellung
Ausgangsfragen - Erschließung der Forschungsfrage - Methodische Vorüberlegungen - Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes - Aufbau der Untersuchung
2. Bestandsaufnahme der geltenden Fiskalregeln
Fiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht - Weitere Fiskalregeln - Zusammenfassung
3. Die Rolle von Fiskalregeln
Die verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld - Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand - Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln
4. Demokratische Revisibilität im Haushaltsrecht
Revisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) - Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) - Haushaltsgesetz als Zeitgesetz - Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz
5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem Revisibilitätsgrundsatz
Revisibilität von Programmen und Finanzplanungen? - Schuldenbremse des Grundgesetzes
6. Ergebnisse der Untersuchung
Revisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips - Revisibilität und Fiskalregeln - Zugrundeliegende Thesen
Ausgangsfragen - Erschließung der Forschungsfrage - Methodische Vorüberlegungen - Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes - Aufbau der Untersuchung
2. Bestandsaufnahme der geltenden Fiskalregeln
Fiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht - Weitere Fiskalregeln - Zusammenfassung
3. Die Rolle von Fiskalregeln
Die verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld - Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand - Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln
4. Demokratische Revisibilität im Haushaltsrecht
Revisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) - Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) - Haushaltsgesetz als Zeitgesetz - Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz
5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem Revisibilitätsgrundsatz
Revisibilität von Programmen und Finanzplanungen? - Schuldenbremse des Grundgesetzes
6. Ergebnisse der Untersuchung
Revisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips - Revisibilität und Fiskalregeln - Zugrundeliegende Thesen
Details
Erscheinungsjahr: | 2025 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Buch |
Titelzusatz: | Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips |
Inhalt: |
255 S.
2 s/w Tab. 2 Illustr. 2 Tab. |
ISBN-13: | 9783428193899 |
ISBN-10: | 342819389X |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19389 |
Einband: | Gebunden |
Autor: | Orphal, Philipp |
Auflage: | 1. Auflage |
Hersteller: | Duncker & Humblot GmbH |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 2 Tabellen; 255 S., 2 Schwarz-Weiß- Tabellen |
Maße: | 236 x 161 x 18 mm |
Von/Mit: | Philipp Orphal |
Erscheinungsdatum: | 12.02.2025 |
Gewicht: | 0,486 kg |
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