Die Preisfestlegung durch Schiedspersonen ...

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Beschreibung

Der Autor entwickelt eine umfassende Dogmatik zu den Preisbemessungsmaßstäben für Schiedspersonen nach § 127 Abs. 1a SGB V und zur fachgerichtlichen Kontrolle solcher Entscheidungen. Er zeigt auf, wie materiell-rechtliche Maßstäbe die Preisfestsetzung und deren gerichtliche Überprüfung prägen. Die Arbeit liefert Ansätze für eine methodengerechte Bestimmung von Entscheidungs- und Kontrollmaßstäben sozialrechtlicher Schiedsentscheidungen.

Über den Autor

Christoph Goller studierte in Regensburg und an der LMU München Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Stuttgart und London. Vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt bei Gleiss Lutz war er über ein Jahrzehnt im Public Sector tätig - zunächst in verschiedenen Stabs- und Führungsverwendungen als aktiver Offizier der Bundeswehr und anschließend als externer Projektmanager sowie Strategieberater. An der Universität der Bundeswehr in München schloss er ein Studium der Wirtschafts- und Organisationswissenschaften ab. Als Rechtsanwalt berät er schwerpunktmäßig Mandanten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie im Gesundheitssektor. Promoviert wurde er 2024 an der Albert-Ludwigs-Universität unter der Betreuung von Prof. Dr. von Koppenfels-Spies.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemstellung - Untersuchungsgegenstand und -ziel - Methodik - Gang der Darstellung

2. Dogmatische Grundlagen zum sozialrechtlichen Schiedspersonenwesen und zum Leistungserbringungsrecht der Hilfsmittelversorgung
Die Schiedspersonen im sozialrechtlichen Leistungserbringungsrecht - Beziehungen der Krankenkassen zu Leistungserbringern in der Hilfsmittelversorgung - Leistungserbringungsrecht

3. Rechtsmaßstäbe für die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach § 127 Abs. 1a SGB V
Rechtsfindung oder Schlichtung auf Grundlage außerrechtlicher Zweckmäßigkeitserwägungen? - Die Berufsausübungsfreiheit der Leistungserbringer aus Art. 12 Abs. 1 GG - Das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot - Der Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG - Das Wirtschaftlichkeitsgebot i. w. S. als Preisbemessungsmaßstab nach § 127 Abs. 1a Satz 6 SGB V - Der Grundsatz der Beitragssatzstabilität nach § 71 Abs. 1, 2 SGB V - Festbeträge nach § 36 SGB V als Preisobergrenze gem. § 127 Abs. 4 SGB V - Berücksichtigung der Kalkulationsgrundlagen und der marktüblichen Preise nach § 127 Abs. 1a Satz 7 SGB V

4. Gerichtliche Kontrolldichte bei Klagen gegen die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach § 127 Abs. 1a SGB V
Ungeklärte verfassungsrechtliche Fragen im Kontext sozialrechtlicher Schiedspersonenentscheidungen - Anspruch auf gerichtliche Kontrolle aus Art. 19 Abs. 4 GG - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund freiwilligen Verzichts - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund normativer Ermächtigung - Gerichtliche Kontrolle nicht abschließend rechtlich determinierten Entscheidungsverhaltens

Erscheinungsjahr:	2024
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Reihe:	Schriften zum Gesundheitsrecht
Inhalt:	200 S.
ISBN-13:	9783428193653
ISBN-10:	3428193652
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	19365
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Goller, Christoph Patrick
Auflage:	1. Auflage
Hersteller:	Duncker & Humblot Duncker & Humblot GmbH
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße:	233 x 154 x 14 mm
Von/Mit:	Christoph Patrick Goller
Erscheinungsdatum:	18.12.2024
Gewicht:	0,312 kg

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