Nils Ströle studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Nach der Ersten Juristischen Prüfung 2019 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht. 2022 wurde er von der Juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert. Seit 2021 ist er Rechtsreferendar im OLG-Bezirk Frankfurt am Main.

Einleitung

A. Grundlagen der Rückverweisungstechnik: Verweisung und Blankettstrafgesetz - Einführung in die Rückverweisungstechnik - Nationalrechtsakzessorische Rückverweisungstechnik - Unionsrechtsakzessorische Rückverweisungstechnik - Ergänzung um Negationsklausel

B. Ermittlung eines verfassungsrechtlichen Maßstabs: Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 103 Abs. 2 GG - Vorbehalt des formellen Gesetzes nach Art. 104 Abs. 1 S. 1 GG - Ermächtigungsgrundlage und Bestimmtheitsgebot (Art. 80 Abs. 1 S. 1, 2 GG) - Verkündungsgebot und Art. 82 Abs. 1 GG - Allgemeines Bestimmtheitsgebot und allgemeiner Vorbehalt des Gesetzes - Gebot der Normenklarheit - Unionsrechtlicher Grundsatz der Gesetzmäßigkeit (Art. 49 Abs. 1 S. 1 GRCh)

C. Verfassungsrechtliche Beurteilung der nationalrechtsakzessorischen Rückverweisungstechnik: Die Verweisung auf Rechtsverordnungen - Die Rückverweisungsklausel - Weiterverweisungen in der Rechtsverordnung

D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der unionsrechtsakzessorischen Rückverweisungstechnik: Die Rückverweisungsklausel - Die Verweisung auf Unionsrecht - Die Entsprechungsklausel - Weiterverweisungen in der nationalen und unionalen Verordnung - Umgestaltung verfassungswidriger Blankettgesetze - Umgestaltung verfassungskonformer Blankettgesetze

E. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Negationsklausel: Tatbestandliche Abgrenzungsklausel - Subsidiaritätsklausel

F. Bewertung der gefundenen Erkenntnisse: Verfassungswidrigkeit und -konformität der Rückverweisungstechnik - Handlungsbedarf infolge von Zweckmäßigkeitserwägungen

Zusammenfassung

Anhang: Gesetzesbeispiele der Rückverweisungstechnik

Verzeichnis zitierter Rechtsakte
Literatur- und Stichwortverzeichnis