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Die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen im Gesellschaftsvertrag
Zugleich eine Besprechung von "Russian Roulette-", "Texan Shoot Out-" und "Drag-along"-Klauseln
Taschenbuch von Benjamin Becker
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskündigungsklauseln im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden können und wo die Grenze der Vertragsgestaltungsfreiheit verläuft. Besonders umstritten sind Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an sachliche noch an sonstige relevante Gründe knüpfen, sondern diesen in das freie Ermessen einzelner oder aller übrigen Gesellschafter stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH hält solche Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsätzlich für sittenwidrig, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände dies sachlich rechtfertigen würden. Der Autor unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Prüfung. Hierbei differenziert er zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskündigungsrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskündigungsklauseln sittengemäß und damit wirksam sind. Anschließend untersucht er vergleichbare Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie Russian Roulette-, Texan Shoot Out- und Drag-along-Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor für die Praxis Formulierungsvorschläge für die besprochenen Vertragsklauseln auf.
Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskündigungsklauseln im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden können und wo die Grenze der Vertragsgestaltungsfreiheit verläuft. Besonders umstritten sind Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an sachliche noch an sonstige relevante Gründe knüpfen, sondern diesen in das freie Ermessen einzelner oder aller übrigen Gesellschafter stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH hält solche Hinauskündigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsätzlich für sittenwidrig, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände dies sachlich rechtfertigen würden. Der Autor unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Prüfung. Hierbei differenziert er zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskündigungsrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskündigungsklauseln sittengemäß und damit wirksam sind. Anschließend untersucht er vergleichbare Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie Russian Roulette-, Texan Shoot Out- und Drag-along-Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor für die Praxis Formulierungsvorschläge für die besprochenen Vertragsklauseln auf.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Austritts- und Ausschlussmöglichkeiten im Gesellschaftsrecht - Wirksamkeit von Hinauskündigungsklauseln - Rechtsprechungsentwicklung - Inhaltskontrolle im Gesellschaftsrecht? - Gleiches Hinauskündigungsrecht - Ungleiches Hinauskündigungsrecht - Ausübungskontrolle - Auswirkung der Abfindung auf die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln - Vergleichbare Gestaltungen im Venture-Kapitalbereich - Russian Roulette-, Texan Shoot Out-, Drag-along-Klauseln - Formulierungsvorschläge.
Details
Fachbereich: BGB
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
ISBN-13: 9783631598160
ISBN-10: 3631598165
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 59816
Autor: Becker, Benjamin
Hersteller: Peter Lang
Verantwortliche Person für die EU: Zeitfracht Medien GmbH, Ferdinand-Jühlke-Str. 7, D-99095 Erfurt, produktsicherheit@zeitfracht.de
Maße: 10 x 150 x 211 mm
Von/Mit: Benjamin Becker
Gewicht: 0,24 kg
Artikel-ID: 104030622
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Austritts- und Ausschlussmöglichkeiten im Gesellschaftsrecht - Wirksamkeit von Hinauskündigungsklauseln - Rechtsprechungsentwicklung - Inhaltskontrolle im Gesellschaftsrecht? - Gleiches Hinauskündigungsrecht - Ungleiches Hinauskündigungsrecht - Ausübungskontrolle - Auswirkung der Abfindung auf die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln - Vergleichbare Gestaltungen im Venture-Kapitalbereich - Russian Roulette-, Texan Shoot Out-, Drag-along-Klauseln - Formulierungsvorschläge.
Details
Fachbereich: BGB
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
ISBN-13: 9783631598160
ISBN-10: 3631598165
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 59816
Autor: Becker, Benjamin
Hersteller: Peter Lang
Verantwortliche Person für die EU: Zeitfracht Medien GmbH, Ferdinand-Jühlke-Str. 7, D-99095 Erfurt, produktsicherheit@zeitfracht.de
Maße: 10 x 150 x 211 mm
Von/Mit: Benjamin Becker
Gewicht: 0,24 kg
Artikel-ID: 104030622
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