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Beschreibung
Due to increasing digitalization, law enforcement agencies and criminal courts have access to more and more accurate information in digital form. Christian Rückert examines which standards arise from constitutional, European and criminal procedural law for the collection, use and evaluation of digital data as evidence in criminal proceedings.
Due to increasing digitalization, law enforcement agencies and criminal courts have access to more and more accurate information in digital form. Christian Rückert examines which standards arise from constitutional, European and criminal procedural law for the collection, use and evaluation of digital data as evidence in criminal proceedings.
Über den Autor
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitÿt Erlangen-Nÿrnberg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitÿten Erlangen-Nÿrnberg, Marburg und dem Karlsruher Institut fÿr Technologie; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Nÿrnberg; 2013 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2017 Promotion; Akademischer Rat a.Z. an der Universitÿt Erlangen-Nÿrnberg; Post-Doc im DFG-Graduiertenkolleg "Cyberkriminalitÿt und Forensische Informatik"; 2022 Habilitation; Lehrstuhlvertretung der Professur fÿr Deutsches, Europÿisches und Internationales Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universitÿt Mannheim; Inhaber des Lehrstuhls fÿr Strafrecht, Strafprozessrecht und IT-Strafrecht an der Universitÿt Bayreuth.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1 - Die Erhebung und Verwertung digitaler Beweismitteldaten als Herausforderung für das Strafverfahrensrecht

I. Allgemeingültige Vorgaben und Leitlinien für die Schaffung und Anwendung strafprozessualer Dateneingriffsbefugnisse zur Beweisdatengewinnung

II. Digitale Daten und Datenanalyse als Beweismittel in der Hauptverhandlung

III. Gang der Darstellung

Kapitel 2 - Analyse der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Datenschutzgrundrechte

I. Methodische Vorbemerkung: Zu Zulässigkeit und Grenzen induktiver/abduktiver Schlussfolgerungen aus Entscheidungen des BVerfG

II. Die drei zentralen Säulen des grundrechtlichen Datenschutzes

III. Das Telekommunikationsgeheimnis gem. Art. 10 Abs. 1 GG

IV. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

V. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

VI. Sonstige datenschutzrelevante Grundrechte

VII. Ergebnis: Gemeinsame Vorgaben für die Auslegung und Ausgestaltung von strafprozessualen Eingriffsbefugnissen

VIII. Offene Fragen und weiterer Gang der Untersuchung

Kapitel 3 - Kriterien zur Bestimmung der Eingriffsintensität

I. Art der Daten

II. Menge der Daten/Dichte und Vielfalt der Informationen

III. Zugänglichkeit der Daten

IV. Lesbarkeit der Daten

V. Heimlichkeit der Maßnahme und Täuschungen durch die Ermittlungsbehörden

VI. Streubreite der Maßnahme

VII. Automatisierung der Maßnahme

VIII. Dauer der Maßnahme

IX. Sicherheit der Daten in staatlicher Obhut

X. Veränderungen an bestehenden Datensätzen 309

XI. Kenntnis, Kennenmüssen und fahrlässige Unkenntnis der Strafverfolgungsbehörden

XII. Anlassbezogenheit/Anlasslosigkeit eines Dateneingriffs

XIII. Folgen für den Betroffenen

XIV. Ergebnis: Eine partielle Ordnung der Eingriffsschwerekriterien bei Dateneingriffen im Strafverfahrensrecht

XV. Abstraktheit von Normen, ex ante-Perspektive und die relative ordinale Ordnung der Schwerekriterien

Kapitel 4 - Das Gewicht des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs bzw. der Erfordernisse einer effektiven Strafrechtspflege

I. Verfassungsrang und Gewicht des Strafverfolgungsanspruchs

II. Schwere der Straftat

III. Grad des Tatverdachts, insbesondere Tatverdachtsgewinnung im Wege (automatisierter) Datenverarbeitung

IV. Auffindewahrscheinlichkeit bzgl. verfahrens- und nachweisrelevanter Daten

V. Wechselwirkungen und Ordnung der Kriterien zur Bestimmung des Gewichts des Strafverfolgungsanspruchs

Kapitel 5 - Die Abhängigkeit der Schutzmechanismen und Eingriffsschwellen von der Intensität des Dateneingriffs

I. Die Abhängigkeit der notwendigen Eingriffsschwellen und Schutzmechanismen von der Eingriffsintensität

II. Ergebnis: Ein "Baukastensystem" unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit ieS

Kapitel 6 - Möglichkeiten und Grenzen neuartiger, unregulierter strafprozessualer Dateneingriffe

I. Problemaufriss: Schnelle technologische Entwicklung und langsame Gesetzgebungsverfahren

II. Die Grenzen der Auslegung von Ermittlungsbefugnissen

III. Ausweg technikoffene Eingriffsbefugnisse?

IV. Ergebnis und kriminalpolitische Überlegungen

Kapitel 7 - Europarechtliche Vorgaben für die Erhebung und Verwertung digitaler Daten im Strafverfahren

I. Bedeutung des Europarechts und untersuchte Rechtsquellen

II. Vorgaben aus der Richtlinie 2016/680/EU und §§ 45 ff. BDSG

III. Bedeutungsgewinn der europäischen Grund- und Menschenrechte für die strafprozessuale Datenverarbeitung 641

IV. Verhältnis der Vorgaben aus der Richtlinie zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben und Leitlinien (Meistbegünstigungsprinzip)

Kapitel 8 - Zentrale Probleme der Verwendung von Daten und Datenanalysen als Beweismittel in der Hauptverhandlung

I. Das Übersetzungsproblem: Die fehlende unmittelbare Wahrnehmbarkeit von Daten und der Grundsatz des sachnäheren Beweismittels

II. Flüchtigkeit und Manipulierbarkeit: IT-forensische Standards und strafprozessuales Beweisrecht

III. Beweiswert und Beweiswürdigung von Datenanalyseergebnissen

V. Datenanalyse, Akteneinsicht und prozessuale Waffengleichheit

Kapitel 9 - Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Thesen und Erkenntnisse zu digitalen Daten als Beweismittel im Strafverfahren
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Strafrecht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Reihe: Jus Poenale
wbv Publikation
Inhalt: XXXVI
834 S.
ISBN-13: 9783161622168
ISBN-10: 3161622162
Sprache: Deutsch
Originalsprache: Deutsch
Herstellernummer: 18083
Einband: Gebunden
Autor: Rückert, Christian
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Verantwortliche Person für die EU: Jana Trispel, Wilhelmstr. 18, D-72074 Tübingen, trispel@mohrsiebeck.com
Maße: 248 x 170 x 49 mm
Von/Mit: Christian Rückert
Erscheinungsdatum: 29.11.2023
Gewicht: 1,256 kg
Artikel-ID: 127747212

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