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Beschreibung
Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.
Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der Gegenspieler des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.
Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.
Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der Gegenspieler des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.
Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.
Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.
Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der Gegenspieler des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.
Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.
Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der Gegenspieler des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.
Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.
Über den Autor
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Dr. Meitinger studierte Elektrotechnik in Karlsruhe und arbeitete als Entwicklungsingenieur, Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz. Er ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].
Prof. Dr.-Ing. habil. Oliver Mayer ist Leiter des Bereichs Energie bei der Bayern Innovativ GmbH in Nürnberg. Oliver Mayer hat sein Studium an der Technischen Universität München (TUM) abgeschlossen. Er promovierte an der Universität der Bundeswehr in Deutschland zum Dr.-Ing. über solare Wasserförderung. Oliver Mayer ist einer von zwei TRIZ-Mastern in Deutschland.
Dipl.-Ing. Philipp Gasteiger ist Unternehmensberater, Produkt-, Prozess- und Innovationsspezialist in München. Philipp Gasteiger hat die SIT-Methode über viele Jahre in knapp einhundert Workshops weiterentwickelt. Philipp Gasteiger studierte in München an der Technischen Universität Bauingenieurwesen. Noch während seines Studiums gründete er 1999 sein erstes Online-Start-Up mit Projekten rund um regionale Online-Portale, E-Commerce und Preisvergleich.
Prof. Dr.-Ing. habil. Oliver Mayer ist Leiter des Bereichs Energie bei der Bayern Innovativ GmbH in Nürnberg. Oliver Mayer hat sein Studium an der Technischen Universität München (TUM) abgeschlossen. Er promovierte an der Universität der Bundeswehr in Deutschland zum Dr.-Ing. über solare Wasserförderung. Oliver Mayer ist einer von zwei TRIZ-Mastern in Deutschland.
Dipl.-Ing. Philipp Gasteiger ist Unternehmensberater, Produkt-, Prozess- und Innovationsspezialist in München. Philipp Gasteiger hat die SIT-Methode über viele Jahre in knapp einhundert Workshops weiterentwickelt. Philipp Gasteiger studierte in München an der Technischen Universität Bauingenieurwesen. Noch während seines Studiums gründete er 1999 sein erstes Online-Start-Up mit Projekten rund um regionale Online-Portale, E-Commerce und Preisvergleich.
Zusammenfassung
Praxisnahe rechtliche Anleitung des erfinderischen Arbeitnehmers
Anleitung zur Berechnung der Vergtung des erfinderischen Arbeitnehmers
Anleitung zur Erstellung einer Erfindungsmeldung
Inhaltsverzeichnis
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen.- Arten von Erfindungen eines Arbeitnehmers.- Erfindergemeinschaft.- Diensterfindung.- Erfindungsmeldung.- Inanspruchnahme.- Freigeben der Erfindung.- Verbesserungsvorschläge.- Freie Erfindung.- Erfindungsmeldung.- Anbietungspflicht.- Gemeinsame Bestimmungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes- Streitigkeiten-Schiedsstelle.- Gerichtsverfahren.- Prozesskostenhilfe, Rechtsschutzversicherung und Prozessfinanzierung.- Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers- Mustervorlagen.- Rechtsvorschriften.- Arbeitnehmererfindungsgesetz mit Kommentaren.- Richtlinien zur Berechnung der Vergütung mit Kommentaren.
Details
| Erscheinungsjahr: | 2022 |
|---|---|
| Fachbereich: | Fertigungstechnik |
| Genre: | Mathematik, Medizin, Naturwissenschaften, Technik |
| Rubrik: | Naturwissenschaften & Technik |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: |
xvii
192 S. 2 s/w Illustr. 1 farbige Illustr. 192 S. 3 Abb. 1 Abb. in Farbe. |
| ISBN-13: | 9783662648162 |
| ISBN-10: | 3662648164 |
| Sprache: | Deutsch |
| Herstellernummer: | 978-3-662-64816-2 |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Meitinger, Thomas Heinz |
| Auflage: | 1. Auflage 2022 |
| Hersteller: |
Springer
Springer-Verlag GmbH |
| Verantwortliche Person für die EU: | Springer Vieweg in Springer Science + Business Media, Abraham-Lincoln-Str. 46, D-65189 Wiesbaden, juergen.hartmann@springer.com |
| Maße: | 240 x 168 x 12 mm |
| Von/Mit: | Thomas Heinz Meitinger |
| Erscheinungsdatum: | 12.04.2022 |
| Gewicht: | 0,365 kg |
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